Bundeskanzler Nehammer: 500 Millionen Euro von der EU für den raschen Wiederaufbau

Insgesamt steigt die Hochwasser-Hilfe damit auf 1,5 Milliarden Euro

Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Donnerstag zum Hochwasser-Gipfel nach Breslau gereist, zu dem der polnische Premierminister Donald Tusk die Regierungschefs der betroffenen Länder Österreich, Slowakei und Tschechien sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einlud. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das weitere Vorgehen nach dem verheerenden Hochwasser, insbesondere die weiteren Schutzmaßnahmen sowie der Wiederaufbau.

In der gemeinsamen anschließenden Pressekonferenz gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt, dass die EU den vom Hochwasser betroffenen Ländern 10 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds zur Verfügung stellt. Dabei müsste keine sonst bei diesem Fonds erforderliche Kofinanzierung seitens des Mitgliedstaates erfolgen, betonte Bundeskanzler Nehammer. "Wichtig ist, dass die Hilfe unbürokratisch abläuft. Wer schnell hilft, hilft doppelt", so Nehammer, der erfreut festhielt, dass es ein positives Signal sei, "dass Brüssel bereit ist, den Mitgliedstaaten zu helfen, wenn es nötig ist". Die bereitgestellten EU-Gelder würden den betroffenen Staaten gemeinsam zugutekommen.

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro für Hochwasser-Hilfe

Insgesamt stünden in Österreich nun gemeinsam mit den Mitteln aus dem österreichischen Katastrophenfonds 1,5 Milliarden Euro an Hilfe zur Verfügung, erläuterte der Bundeskanzler: "Die von den Unwettern schwer getroffenen Länder arbeiten eng zusammen, um die Schäden zu bewältigen. Österreich kann 500 Millionen Euro abrufen, um den Menschen schnell zu helfen, die Schäden zu beseitigen und zerstörte Infrastruktur wieder aufzubauen. Danke an Donald Tusk für die Initiative und Ursula von der Leyen für die gute Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission."

Bereits im Vorfeld der Reise hatte der österreichische Regierungschef erklärt, dass bei dem Gipfel geprüft werden müsse, wie man die "EU-Instrumente, die für Katastrophen wie diese geschaffen worden sind", nützen könne und die Hoffnung ausgesprochen, dass Brüssel wie bereits bei früheren Überschwemmungen und anderen Katastrophen Solidarität zeige. Der gemeinsame Auftritt in Breslau sollte eine "stärkere Wirkung" erzeugen.

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.