"Annual Event" zum EU-Aufbauplan in Österreich
Hochrangig besetzte Fachtagung und Projektbesichtigungen am 27. und 28. Mai 2024 in Strasshof und Wien
Europa investiert vor Ort: Österreich profitiert von EU-Mitteln
Edtstadler, Brunner und Hahn besichtigen Baustelle zum Breitbandausbau in Strasshof an der Nordbahn – Gelder aus dem EU-Aufbauplan ermöglichen Umsetzung von zukunftsweisenden Projekten in ganz Österreich
"Wir bauen auf Europa": Unter diesem Motto stand ein hochrangiger Projektbesuch im Rahmen des Breitbandausbaus am 27. Mai 2024 in Strasshof an der Nordbahn. Anlässlich der 2. Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich besichtigten Europaministerin Karoline Edtstadler, Finanzminister Magnus Brunner, Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, sowie Thomas Arnoldner, Deputy CEO der A1 Group, vor Ort eine Baustelle zum Breitbandausbau.
Österreich zieht zahlreiche Vorteile aus der EU-Mitgliedschaft
Rund 2 Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament setzten Vertreterinnen und Vertreter aus EU, Bund, Gemeinde und Wirtschaft ein starkes Zeichen für das Miteinander aller Ebenen im gemeinsamen Europa. Am 9. Juni 2024 werden in Österreich 20 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Vor rund 30 Jahren, am 12. Juni 1994, hatte sich die große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung – mit 66,6 Prozent rund zwei Drittel – für den EU-Beitritt entschieden. Von einer geografischen und politischen Randlage ist Österreich damit in die Mitte des europäischen Kontinents gerückt. Die Bürgerinnen und Bürger profitieren in unterschiedlicher Weise von der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union – politisch, rechtlich, sozial, kulturell, wirtschaftlich.
Investitionen vor Ort, gefördert von der EU
Beispielhaft dafür steht der Breitbandausbau in der Marktgemeinde Strasshof an der Nordbahn in Niederösterreich. Mehr als 5.500 Haushalte und Unternehmen werden an das A1 Glasfasernetz mit Übertragungsgeschwindigkeiten bis zu 1.000 Mbit/s angebunden. Die Verlegung erfolgt auf schonende und nachhaltige Weise durch die Nutzung von vorhandener Leerverrohrung. Mit dem nun erfolgten Baubeginn startet die Bauzeit von etwa 2 Jahren. Die Gesamt-Investitionen von A1 in Strasshof an der Nordbahn betragen rund 15 Millionen Euro; 1,7 Millionen Euro werden aus Mitteln des nationalen Aufbau- und Resilienzplans (EU-Aufbauplan in Österreich) bereitgestellt.
Statements der Vertreterinnen und Vertreter von EU, Bund, Gemeinde und Wirtschaft
Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung: "Die Europäische Union ist dort, wo die Menschen leben, arbeiten und ihren Alltag gestalten. Mit den Mitteln des EU-Aufbauplans investiert die EU in unsere Regionen und Gemeinden und schafft wirtschaftliche Entwicklung vor Ort. EU-Förderungen sind unverzichtbar, wenn es darum geht, innovative und nachhaltige Projekte in ganz Österreich zu ermöglichen und dadurch auch die EU direkt vor Ort spürbar zu machen."
Magnus Brunner, Bundesminister für Finanzen: "Zu den zentralen Zielen des Aufbauplans zählt die Unterstützung der digitalen und ökologischen Transformation. Daher wurde festgelegt, dass eine gewisse Anzahl von Projekten in diesen Bereichen enthalten sein muss. Der österreichische Plan geht weit über diese Mindestanforderungen hinaus. Unser Plan sieht vor, 56 Prozent der Investitionen für die ökologische Transformation und 36 Prozent für Maßnahmen zur Digitalisierung zu verwenden. Konkret geht es bei der Digitalisierung um die Beschleunigung des digitalen Wandels in Europa durch Investitionen in digitale Infrastrukturen, Technologien und Kompetenzen, um damit Österreichs Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.“
Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung: "Europa verbindet Menschen – auch durch Investitionen in schnelles Internet. Österreichs Aufbauplan ist vorbildhaft in Sachen Digitalisierung. Er sieht 456 Millionen Euro für den bundesweiten Ausbau eines Gigabit-fähigen Breitbandnetzes vor. 80.000 österreichische Haushalte sollen dadurch bis 2026 schnelles Internet erhalten. Der EU-Aufbauplan ist auch ein Paradebeispiel dafür, dass wir in Europa stärker sind, wenn wir gemeinsam handeln. Er hat das Potenzial, die EU-Wirtschaftsleistung im Jahr 2026 um bis zu 1,4 Prozent zu steigern."
A1 Deputy CEO Thomas Arnoldner: "Mit dem umfassenden Ausbau des Glasfasernetzes übernehmen wir gemeinsam die Verantwortung für den Wohlstand der zukünftigen Generationen. Dennoch fehlen europaweit rund 200 Milliarden Euro zum Erreichen der Ziele der Digitalen Dekade, dem Gigabit für alle Europäerinnen und Europäer bis 2030. Eine neue Europäische Kommission wird sich auch überlegen müssen, wie der faire Beitrag der großen außereuropäischen Nutznießer zu diesen enormen Investitionen aussieht."
Ludwig Deltl, Bürgermeister der Marktgemeinde Strasshof an der Nordbahn: "Aufgrund der zahlreichen Anfragen einiger Infrastrukturanbieter hat sich die Marktgemeinde dazu entschlossen, dass die zahlreichen interessierten Anbieter bei einem Hearing im Rahmen des Bauausschusses ihr jeweiliges Unternehmen und Konzept für den Breitbandausbau in Strasshof vorstellen, um eine Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat vorzubereiten. Aufgrund dieses Hearings wurden in einer zweiten Sitzung des Bauausschusses die 2 in die engere Wahl kommenden Anbieter nochmals eingeladen. Daraus ergab sich die Empfehlung des Gremiums für den Gemeinderat, die Firma A1 als Partner für den flächendeckenden Glasfaserausbau Fiber to the Home (FTTH) in Strasshof zu beschließen. Wir haben in Strasshof an der Nordbahn zahlreiche Klein- und Mittelbetriebe, die von der leistungsfähigeren Kommunikationsanbindung profitieren werden. Der Ausbau erhöht aber nicht nur die Attraktivität unserer Gemeinde als Wirtschaftsstandort; auch private Anwender werden Nutznießer durch den Zugang zu schnellerem Internet und digitalem Kabelfernsehen."
Über den EU-Aufbauplan in Österreich
Als Antwort auf die wirtschaftlichen Herausforderungen in Folge der Covid-19-Pandemie hat die Europäische Union bereits 2020 mit "NextGenerationEU" ein wegweisendes Wiederaufbauinstrument auf den Weg gebracht, mit der innovativen Aufbau- und Resilienzfazilität als zentralem Bestandteil. Die finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen und Darlehen ist an strikte Reform- und Investitionsvorgaben gekoppelt, die von den 27 EU-Mitgliedstaaten zu erfüllen sind. Zudem müssen mindestens 37 Prozent der finanziellen Mittel für den ökologischen und mindestens 20 Prozent für den digitalen Wandel eingesetzt werden.
Österreich kann auf Basis des festgelegten Verteilungsschlüssels bis 2026 mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 3,96 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (inklusive "REPowerEU-Kapitel") rechnen. Österreich investiert gezielt in innovative Sektoren wie Umwelt- und Klimaschutz, die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, Wissenschaft und Forschung, Soziales, Kultur sowie Bildung. Die Projekte des EU-Aufbauplans in Österreich stärken zugleich die lokale und regionale Ebene. Zum breiten Spektrum an Reformen und Investitionen zählen unter anderem "Raus aus Öl und Gas", der Biodiversitätsfonds, die Förderung von Photovoltaik-Anlagen und emissionsfreien Bussen sowie Infrastruktur, Breitband Austria 2030, die Bereitstellung von Notebooks und Tablets an Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe 1, KMU.DIGITAL, der Ausbau der Elementarpädagogik, "Quantum Austria", "Community Nursing" und Primärversorgungseinheiten sowie "Klimafitte Kulturbetriebe".
Nähere Informationen zum EU-Aufbauplan in Österreich
Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.
Rückfragen & Kontakt:
Maximilian Gnesda
Pressesprecher der Bundesministerin für EU und Verfassung
Telefon: +43 1 53 115-0
E-Mail: maximilian.gnesda@bka.gv.at
Bundespressedienst
Bundeskanzleramt
Telefon: +43 1 53 115-204772
E-Mail: bundespressedienst@bka.gv.at
Rupert Reif
Pressesprecher des Bundesministers für Finanzen
Telefon: +43 (0)1 51433
E-Mail: rupert.reif@bmf.gv.at
Sabine Berger
Pressesprecherin
Europäische Kommission – Vertretung in Österreich
E-Mail: sabine.berger@ec.europa.eu
Martin Rohlik
Pressesprecher Infrastruktur
A1 Group
Telefon: +43 664 66 24244
E-Mail: martin.rohlik@a1.at
Bürgermeister Ludwig Deltl
Marktgemeinde Strasshof an der Nordbahn
E-Mail: buergermeister@strasshofandernordbahn.gv.at
"Auf Erfolgskurs – wie der EU-Aufbauplan Österreichs Wettbewerbsfähigkeit stärkt"
Hochrangig besetzte Fachtagung am 27. Mai 2024 in Wien – Edtstadler, Brunner und Hahn unterstreichen Bedeutung von Innovation für die wirtschaftliche Entwicklung Österreichs und der EU
Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit auf nationaler und europäischer Ebene stand am 27. Mai 2024 im Zentrum einer Fachtagung im Rahmen der 2. Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich. Die gemeinsam von der Europäischen Kommission mit der Republik Österreich organisierte Veranstaltung im Finanzministerium bot zudem Gelegenheit, eine Halbzeitbilanz zum Stand der Umsetzung des nationalen Aufbau- und Resilienzplans zu ziehen; Österreich stehen für Reformen und Investitionen bis 2026 insgesamt knapp 4 Milliarden Euro zu.
Eröffnung der Fachtagung: "Auf Erfolgskurs – wie der EU-Aufbauplan Österreichs Wettbewerbsfähigkeit stärkt"
Magnus Brunner, Bundesminister für Finanzen, ging in seiner Begrüßung auf die Rolle des nationalen Aufbau- und Resilienzplans bei der Förderung von innovativen Projekten ein, die der Stärkung des Wirtschaftsstandorts dienen. In seiner Keynote betonte Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung, die Bedeutung der Aufbau- und Resilienzfazilität und Wettbewerbsfähigkeit für die europäische Wirtschaft im globalen Wettbewerb. Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, unterstrich in ihrer Keynote die lokale und regionale Dimension des nationalen Aufbau- und Resilienzplans für zahlreiche Zielgruppen wie Schülerinnen und Schüler, Pensionistinnen und Pensionisten oder Menschen mit Betreuungspflichten. Der EU-Aufbauplan trage so dazu bei, Europa in den Gemeinden noch stärker zu verankern.
Paneldiskussionen zu konkreten Projekten des EU-Aufbauplans in Österreich
Beispielhaft für die Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich erläuterte Alexander Höfler, Leiter der Digitalisierungssteuerungsgruppe an der Sir Karl Popper Schule, im Gespräch mit Moderatorin Astrid Kuffner die Digitalisierungsinitiativen in seiner Bildungseinrichtung. Die Bereitstellung von Laptops und Tablets an Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe 1 wird aus Mitteln des EU-Aufbauplans in ganz Österreich bis 2026 mit 172 Millionen Euro gefördert.
Unter dem Titel "Shaping our digital future: Breitbandausbau als Treiber für Wettbewerbsfähigkeit" gingen anschließend die Podiumsgäste der Frage nach, wie die Investitionen und Reformen des EU-Aufbauplans die Digitalisierung beschleunigen. Die Speaker – Luc Tholoniat, Chef-Unterhändler zum österreichischen EU-Aufbauplan, Europäische Kommission, Maria Ulmer, Sektionschefin, Sektion II – Budget, Bundesministerium für Finanzen, und Martin Wachutka, Geschäftsführer, BBOÖ Breitband Oberösterreich GmbH – erörterten exemplarisch insbesondere die Rolle von leistungsfähigen und leistbaren Breitbandnetzen als wichtiger Pfeiler für gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen und für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung Österreichs.
In einer weiteren hochrangigen Diskussionsrunde kam die Rolle des EU-Aufbauplans als Motor für die Stärkung des österreichischen FTI-Standorts durch Reformen und Investitionen in strategische Innovation und Forschungsinfrastrukturen zur Sprache. Auf diese Weise sollen auch mehr sowie bessere Verbindungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft geschaffen werden. Am Beispiel von grenzüberschreitenden Innovationsprojekten im Bereich der Wasserstofftechnologie wurde erörtert, wie Unternehmen davon profitieren und den Aufbau einer europäischen Wasserstoffwirtschaft voranbringen. Am Panel namens "Innovate to Compete: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch strategische Innovation" nahmen Johannes Lübking, Chef-Unterhändler zum österreichischen Aufbauplan, Europäische Kommission, Henriette Spyra, Sektionschefin, Sektion III - Innovation und Technologie, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, und Anna Höglhammer, Management Funding Projects, OPmobility, teil.
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Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.
Nähere Informationen zum EU-Aufbauplan in Österreich
Rückfragen & Kontakt:
Maximilian Gnesda
Pressesprecher der Bundesministerin für EU und Verfassung
Telefon: +43 1 53 115-0
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EU-Gelder zur Stärkung des Gesundheitssystems in Österreich
Edtstadler, Rauch und Bogensberger besuchen Primärversorgungszentrum im 5. Wiener Gemeindebezirk – Mittel des EU-Aufbauplans fließen österreichweit in gut erreichbare Gesundheitszentren
Bei einem Projektbesuch im Primärversorgungszentrum medloft in Wien-Margareten konnten sich Europaministerin Karoline Edtstadler, Gesundheitsminister Johannes Rauch und der Amtsführende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Wolfgang Bogensberger, am 28. Mai 2024 vor Ort ein Bild von Maßnahmen zur Stärkung der Primärversorgung in Österreich machen. Der Projektbesuch fand im Rahmen der 2. Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans (RRF) in Österreich statt.
Statements der Europaministerin, des Gesundheitsministers und des Leiters der EU-Vertretung in Österreich
Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung: "Mit dem EU-Aufbauplan investieren wir in die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger in Europa. Essenziell ist dabei vor allem auch die Unterstützung des Gesundheitssystems. Eine starke Primärversorgung ermöglicht einen niederschwelligen Zugang zur medizinischen Versorgung – auch in ländlichen Gebieten und zu Tagesrandzeiten. Ein leistungsfähiges und nachhaltiges Gesundheitssystem ist das Rückgrat unserer Gesellschaft."
Johannes Rauch, Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz: "Mithilfe der RRF-Mittel konnten wir die Anzahl der Primärversorgungseinheiten mit aktuell 65 PVEs in ganz Österreich mehr als verdoppeln – bis 2026 werden es 120 sein. Patientinnen und Patienten erhalten dank langer Öffnungszeiten auch abends oder am Wochenende unkompliziert medizinische Versorgung. Mit der e-card, nicht der Kreditkarte. Dank der Arbeit im Team und moderner Arbeitsbedingungen bieten sie auch den Angehörigen von Gesundheitsberufen ein attraktives Umfeld – gerade um Beruf und Familie zu vereinbaren."
Wolfgang Bogensberger, Amtsführender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich: "Der EU-Aufbauplan ist unser Rezept für eine nachhaltige und gesunde Wirtschaft, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt rückt. Die Europäische Kommission und Österreich gehen zentrale Herausforderungen gemeinsam an – vom Klimaschutz über die Digitalisierung bis zur Gesundheitsversorgung. Das Primärversorgungszentrum medloft ist ein exzellentes Beispiel für den Mehrwert von Einrichtungen, wie der EU-Aufbauplan sie fördert. Und es beweist, wie nah Europa an den Menschen ist."
Bis 2026: 100 Millionen Euro an EU-Geldern für den Ausbau der Primärversorgung in Österreich
Bis 2026 fließen 100 Millionen Euro aus Mitteln des EU-Aufbauplans in den Ausbau der Primärversorgung als erste Anlaufstelle im Gesundheitssystem. Bis Mitte 2026 sollen mindestens 155 verschiedene Projekte in der Primärversorgung gefördert werden, darunter die Entstehung von 45 neuen PVE. PVE fungieren als erste Kontaktstelle für Menschen mit gesundheitsbezogenen Anliegen. Das Ziel: Die Bürgerinnen und Bürger sollen so nahe wie möglich am Wohnort versorgt werden. Des Weiteren steht den Patientinnen und Patienten ein vielfältiges Leistungsangebot zur Verfügung.
Die Stärkung der Primärversorgung soll bis 2026 dazu beitragen, eine noch leistungsfähigere, nachhaltigere und effizientere Gesundheits- und Krankenversorgung in Österreich zu gewährleisten. Zum breiten Maßnahmenbündel zur Attraktivierung und Stärkung der Primärversorgung zählt auch die Etablierung der "Plattform Primärversorgung". Sie soll einen kontinuierlichen, strukturierten und österreichweiten Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer sicherstellen.
Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.
Nähere Informationen zum EU-Aufbauplan in Österreich
Rückfragen & Kontakt:
Maximilian Gnesda
Pressesprecher der Bundesministerin für EU und Verfassung
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Bundespressedienst
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Jasmin Memaran Dadgar
Pressesprecherin des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Telefon: +43 664 780 377 53
E-Mail: pressesprecher@sozialministerium.at
Sabine Berger
Pressesprecherin
Europäische Kommission – Vertretung in Österreich
E-Mail: sabine.berger@ec.europa.eu
Weiterführende Informationen
- Das Programm der Fachtagung (PDF, 147 KB)
- AVISO: 2. Jahreskonferenz zum EU-Aufbauplan 2024 – Projektbesuche in Strasshof und Wien (ots.at – Originaltext-Service)
Factsheets
- Projekt Breitbandausbau: Schnelles Netz für ganz Österreich (PDF, 58 KB)
- Projektbesichtigung Breitbandausbau in Strasshof an der Nordbahn (PDF, 62 KB)
- Projekt Primärversorgung: Erste Anlaufstelle im Gesundheitssystem (PDF, 57 KB)
- Projektbesichtigung Primärversorgungszentrum "medloft" in Wien-Margareten (PDF, 61 KB)